AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Team Mohr GmbH
Lerchenstraße 142, 49088 Osnabrück

1. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle therapeutischen und beratenden Leistungen der Team Mohr GmbH, Lerchenstraße 142, 49088 Osnabrück (nachfolgend „Praxis“).
  2. Sie gelten für Behandlungen auf Grundlage ärztlicher Verordnung, für privat vereinbarte Behandlungen, Präventions- und Selbstzahlerleistungen sowie sonstige Angebote (z.B. Kurse, Trainings, Beratungen), soweit nichts Abweichendes vereinbart ist.
  3. Abweichende Bedingungen der Patientinnen und Patienten bzw. Kundinnen und Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Praxis stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

  1. Die Praxis erbringt therapeutische Leistungen gemäß dem aktuellen Stand der jeweiligen Fachdisziplin sowie den geltenden berufsrechtlichen Vorgaben.
  2. Ein bestimmter Behandlungserfolg kann – wie bei allen medizinischen und therapeutischen Maßnahmen – nicht garantiert werden.
  3. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus
    • der ärztlichen Verordnung,
    • einer individuellen Therapieempfehlung der Praxis oder
    • einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung (z.B. bei Kursen, Selbstzahlerleistungen).

3. Terminvereinbarung und Online-Terminbuchung

  1. Behandlungstermine werden persönlich, telefonisch, per E-Mail oder über die von der Praxis angebotene Online-Terminbuchung vereinbart.
  2. Vereinbarte Termine gelten als fest zugesagte Einzeltermine, die ausschließlich für die jeweilige Patientin/den jeweiligen Patienten reserviert sind.
  3. Bei Online-Terminbuchungen kommt der Behandlungsvertrag mit Bestätigung des Termins durch die Praxis zustande (z.B. per E-Mail-Bestätigung oder Kalendereintrag).

4. Recht der Praxis zur Terminänderung

  1. Die Praxis ist berechtigt, aus organisatorischen, medizinischen oder personellen Gründen (z.B. Krankheit von Mitarbeitenden, Notfälle, Änderungen im Behandlungsablauf) vereinbarte Termine abzusagen oder zu verlegen, wenn dies aus Sicht der Praxis sinnvoll oder erforderlich ist.
  2. In solchen Fällen informiert die Praxis die Patientin/den Patienten oder deren gesetzliche Vertretung so früh wie möglich und bietet einen Ersatztermin an.
  3. Aus einer Terminabsage oder -verschiebung durch die Praxis entstehen keine Schadensersatzansprüche; bereits geleistete Zahlungen für nicht erbrachte Leistungen werden gutgeschrieben oder erstattet.

5. Terminabsage durch Patientinnen / Patienten (Ausfallregelung)

  1. Kann ein Termin nicht wahrgenommen werden, ist die Patientin/der Patient verpflichtet, den Termin spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Beginn abzusagen oder zu verschieben.
  2. Erfolgt die Absage nicht spätestens 24 Stunden vorher oder bleibt die Patientin/der Patient einem Termin unentschuldigt fern, kann die Praxis eine Ausfallpauschale berechnen, da der Termin kurzfristig in der Regel nicht neu vergeben werden kann.
  3. Die Ausfallpauschale richtet sich nach der für den Termin reservierten Zeit und beträgt:
    • 20 Minuten: 15 Euro
    • 30 Minuten: 20 Euro
    • 40–45 Minuten: 25 Euro
    • 60 Minuten: 30 Euro
  4. Die Ausfallpauschale ist unabhängig davon zu zahlen, ob die Behandlung auf ärztliche Verordnung, als Kassenleistung, Privatleistung oder Selbstzahlerleistung erfolgt.
  5. Ein Ausfallentgelt wird nicht erhoben, wenn die Patientin/der Patient die Verspätung oder den Ausfall nachweislich nicht zu vertreten hat (z.B. akuter Notfall). In diesen Fällen ist die Praxis unverzüglich zu informieren.

6. Verspätetes Erscheinen

  1. Erscheint die Patientin/der Patient verspätet zum Termin, reduziert sich die Behandlungszeit entsprechend der Verspätung, sofern ein voller Zeitumfang organisatorisch nicht mehr möglich ist.
  2. Die vereinbarte Vergütung bleibt grundsätzlich unverändert, es sei denn, die Praxis entscheidet aus Kulanz anders.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Vergütung bei Kassenpatienten richtet sich nach den gültigen Verträgen und Vergütungssätzen der gesetzlichen und privaten Kostenträger sowie den jeweils geltenden Heilmittelrichtlinien.
  2. Bei Privat- und Selbstzahlerleistungen bzw. Leistungen, die ganz oder teilweise nicht von einer Krankenkasse übernommen werden (z.B. bestimmte Präventionsangebote, individuelle Gesundheitsleistungen), werden die Preise vorab mitgeteilt oder vertraglich festgehalten.
  3. Zahlungsarten:
    • Barzahlung
    • EC-Kartenzahlung
    • Lastschrift (sofern Einzugsermächtigung erteilt)
    • Zahlung auf Rechnung
  4. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, gilt:
    • Die Vergütung ist spätestens beim ersten Termin zu zahlen,
    • allerspätestens bis zum zweiten Termin müssen offene Beträge beglichen sein.
  5. Bei Rechnungstellung ist der ausgewiesene Betrag ohne Abzug innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zu zahlen.
  6. Kommt die Patientin/der Patient in Zahlungsverzug, kann die Praxis Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie Mahngebühren verlangen.

8. Ärztliche Verordnungen und Kostenerstattung

  1. Die Patientin/der Patient ist selbst dafür verantwortlich, dass eine gültige ärztliche Verordnung (Rezept) vorliegt, soweit dies für die jeweilige Leistung erforderlich ist.
  2. Die Praxis prüft die formale Gültigkeit des Rezepts, ist jedoch nicht verpflichtet, die Kostenübernahme durch die Krankenkasse im Einzelnen zu klären.
  3. Ob und in welchem Umfang gesetzliche oder private Krankenkassen Kosten übernehmen, liegt in der Verantwortung der Patientin/des Patienten. Eine Nicht- oder Teil-Erstattung durch Kostenträger entbindet nicht von der Pflicht zur Zahlung der vereinbarten Vergütung.

9. Mitwirkungspflichten der Patientinnen und Patienten

  1. Die Patientin/der Patient ist verpflichtet, die Praxis über alle gesundheitsrelevanten Umstände wahrheitsgemäß zu informieren, insbesondere zu:
    • Vorerkrankungen, Operationen, akuten Beschwerden,
    • Medikamenteneinnahme, Allergien,
    • Schwangerschaft oder sonstigen relevanten Risiken.
  2. Änderungen des Gesundheitszustandes, die für die Behandlung relevant sein können, sind der Praxis unverzüglich mitzuteilen.
  3. Werden notwendige Angaben nicht oder unzutreffend gemacht, kann die Praxis für daraus entstehende Nachteile (z.B. fehlender Therapieerfolg, Komplikationen) nicht verantwortlich gemacht werden, soweit dies auf der unvollständigen Information beruht.

10. Haftung

  1. Die Praxis haftet für Schäden nur, soweit diese auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung der Praxis, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  2. Bei einfach fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet die Praxis nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Für sonstige Schäden haftet die Praxis bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
  4. Für den Verlust oder die Beschädigung mitgebrachter Gegenstände (z.B. Kleidung, Wertsachen) übernimmt die Praxis keine Haftung, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

11. Schweigepflicht

  1. Alle Mitarbeitenden der Praxis unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht.
  2. Informationen über Patientinnen und Patienten werden nur mit deren ausdrücklicher Einwilligung weitergegeben oder wenn eine gesetzliche Verpflichtung zur Offenbarung besteht (z.B. bei meldepflichtigen Erkrankungen oder auf behördliche/gerichtliche Anordnung).

12. Datenschutz

  1. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
  2. Personenbezogene Daten werden nur insoweit verarbeitet, wie dies zur Durchführung der Behandlung, zur Abrechnung mit Kostenträgern oder zur Vertragserfüllung erforderlich ist.
  3. Patientinnen und Patienten erhalten gesonderte Informationen zur Datenverarbeitung (Datenschutzhinweise), die ergänzend zu diesen AGB gelten.
  4. Die Einwilligung in bestimmte Datenverarbeitungen (z.B. Kontaktaufnahme per E-Mail oder Telefon, Erinnerungs-SMS etc.) kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

13. Hausbesuche

  1. Sofern Hausbesuche vereinbart werden, erfolgt die Behandlung in den Räumen der Patientin/des Patienten oder eines anderen vereinbarten Ortes.
  2. Für Hausbesuche kann je nach Vereinbarung ein zusätzlicher Wege- oder Hausbesuchszuschlag berechnet werden.
  3. Die Patientin/der Patient verpflichtet sich, für geeignete Rahmenbedingungen am Behandlungsort zu sorgen (z.B. ausreichend Platz, sichere Umgebung).

14. Nutzung von Trainingsgeräten und Kursen

  1. Bei Nutzung von Trainingsgeräten, Gruppenangeboten oder Kursen sind die jeweils ausgehängten oder bekanntgegebenen Benutzungs- und Sicherheitsregeln einzuhalten.
  2. Bei groben Verstößen gegen Anweisungen des Fachpersonals kann die Teilnahme verweigert oder beendet werden; ein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Entgelte besteht in diesem Fall grundsätzlich nicht.

15. Salvatorische Klausel

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
  2. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.